Leitfaden "Berücksichtigung sozialer Belange im Vergaberecht"

hp_leitfaden_112x95Beschaffung kann, wie z.B. im Falle des Landes Bremen, neben wirtschaftlichen Kriterien, auch soziale Belange berücksichtigen. Grundlage sollte in diesem Fall ein Vergabegesetz sein, das einen entsprechenden Passus enthält.

Als Leitfaden für öffentliche Auftraggeber ist die Broschüre "Berücksichtigung sozialer Belange im Vergaberecht" erschienen. Diese bekommen hierdurch eine Handreiche, wie soziale Standards in Ausschreibungen rechtssicher und praxistauglich eingefordert werden können.

Basierend auf dem Gesetz zur Modernisierung des Vergaberechts vom April 2009 haben öffentliche Auftraggebern die Möglichkeit, soziale Aspekte als zusätzliche Anforderung bei der Vergabe von Aufträgen zu fordern. Dies betrifft beispielsweise die Beschaffung von Natursteinen, Textilien, Papier und Elektronikartikeln.

Die Publikation des deutschen Städtetags in Zusammenarbeit mit dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales, dem Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung und der Deutschen Gesellschaft für technische Zusammenarbeit ist unter folgendem Link als Download im PDF Format erhältlich:

http://www.bmas.de/SharedDocs/Downloads/DE/PDF-Publikationen.



HP_hannes"Nachhaltige Entwicklung findet dort statt, wo sie von breiten Teilen der Bevölkerung getragen wird und wenn die politischen und wirtschaftlichen Rahmenbedingungen am Bedarf der Armen orientiert sind. Das bedeutet für uns: Einüben eines neuen Lebensstils und engagierte Lobbyarbeit, Aufgaben die das BeN kompetent wahrnimmt."

Hannes Menke (ehemaliger Generalsekretär der Norddeutschen Mission)

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